Gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau – unser Friedensfest

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die angekündigte Stationierung von US-Raketen und Hyperschallwaffen in Deutschland.

„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt, fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht und nun soll Deutschland zur Abschussrampe für Enthauptungsschläge werden“, sagt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP. (…)„Die NATO droht mit dem ersten Schlag in einem großen Krieg und die Bundesregierung stellt sich in die vorderste Reihe. Damit ist eine weitere Grenze überschritten und das ohne Beteiligung des Bundestags oder vorherige öffentliche Debatte“ (…) Dabei wird eines deutlich: Die Kriegstreiberei der Ampel wird nicht von alleine aufhören, sie muss gestoppt werden! Dafür brauchen wir einen öffentlichen Aufschrei und eine breite Bewegung all derer, die für den Frieden mit Russland und China kämpfen.“

(Aus der DKP-Erklärung vom 12.07.2024)

Wir in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten eng mit den lokalen Friedensbündnissen in Schwerin und Neubrandenburg zusammen und setzen uns für die Bündelung der Friedenskräfte wie beispielsweise im Friedensbündnis Nord ein. So fand am 5. Mai 2024 in Rostock eine Demo gegen NATO-Panzertransporte über den Rostocker Hafen statt. Wir fordern: Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

Unsere Aktionen sollen alle arbeitenden Menschen ansprechen, denn der deutsche Imperialismus versucht, die Menschen seine Kriegspolitik aufzudrücken. Krieger von CDU/CSU über SPD und Grüne bis hin zur AfD ziehen zunehmend den heuchlerischen Schleier einer „Friedenspolitik“ vom Gesicht und verlangen vor allem von jungen Menschen eine Kriegstüchtigkeit, die es gilt in „Friedenstüchtigkeit“ umzuwandeln.

Der Abbau an sozialen und demokratischen Rechten geht einher mit Teuerungen im täglichen Leben, Verboten demokratischer Vereine und Angriffen auf die Meinungsfreiheit. Dem stellen wir uns als Kommunisten und Kommunistinnen entgegen.

Vom 23. Bis 25. August werden die Friedenstage unserer Wochenzeitung Unsere Zeit (U Z) in Berlin stattfinden. https://www.unsere-zeit.de/drei-tage-fuer-den-frieden-4794321/

Natürlich sind auch wir aus MV dabei.